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Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, 13. Dezember 2018,

… 19.00 Uhr im Gasthaus „Zur frohen Einkehr“ in Reichardsroth.

T a g e s o r d n u n g

A) ÖFFENTLICHER TEIL:

TOP 1: Bauanträge

TOP 2: Musikschule/musikalische Förderung

TOP 3: Feuerwehr

TOP 4: Bekanntgaben

TOP 5: Verschiedenes – Wünsche – Anträge

Anschließend nichtöffentliche Sitzung!

Ohrenbach, 26.November 2018

Johannes Hellenschmidt
1. Bürgermeister

2 . Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Bekanntmachung

Die Gemeinde Ohrenbach hat mit Beschluss des Gemeinderats vom 09.10.2018 eine 2. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS/EWS)

erlassen, die am 15.10.2018 in Kraft tritt.

Die Satzung liegt in der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft 91541 Rothenburg o.d .T., Laiblestraße 31, während der allgemeinen Dienststunden zur Einsichtnahme auf. Die Auflegung erfolgt zusätzlich auch in der Gemeinde (Amtszimmer des ersten Bürgermeisters).

Ohrenbach, 10.10.2018

Hellschmidt
1. Bürgermeister

Beitragssatzung für die Verbesserung und Erneuerung der Entwässerungseinrichtung

Bekanntmachung

Die Gemeinde Ohrenbach hat mit Beschluss des Gemeinderats vom 09.10.2018 eine Beitragssatzung für die Verbesserung und Erneuerung der Entwässerungseinrichtung (VBS-EWS) mit Maßnahmenbeschreibung

erlassen, die am 15.10.2018 in Kraft tritt.

Die Satzung liegt in der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft 91541 Rothenburg o.d.T., Laiblestraße 31, während der allgemeinen Dienststunden zur Einsichtnahme auf.
Die Auflegung erfolgt zusätzlich auch in der Gemeinde (Amtszimmer des ersten Bürgermeisters).

Ohrenbach 10.10.2018

Hellenschmidt
1. Bürgermeister

Vollzug des Wasserhaushaltsgesetzes

Bekanntmachung

Vollzug des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG), des Bayer. Wassergesetzes (BayWG) und des
Bayer. Verwaltungsverfahrensgesetzes (BayVwVfG);
Einleiten von Abwasser aus dem Ortsteil Oberscheckenbach in den Scheckenbach durch die
Gemeinde Ohrenbach, Landkreis Ansbach.

Für diese geplante Gewässerbenutzung (§ 9 Abs. 1 Nr. 4 WHG) beantragte die Gemeinde
Ohrenbach unter Vorlage von Planunterlagen mit Schreiben vom 08.12.2017 die Durchführung des wasserrechtlichen Verfahrens. Das Wasserwirtschaftsamt Ansbach prüfte die
Antragsunterlagen am 17.09.2018 und erstellte ein Gutachten.

Im durchzuführenden Verfahren ist von folgenden wasserrechtlichen Tatbeständen auszugehen. Es wird eingeleitet das
• Abwasser aus dem Ortsteil Oberscheckenbach in den Scheckenbach

Die geplante Gewässerbenutzung bedarf des Verfahrens für die gehobene Erlaubnis (§ 15 WHG).
Das Vorhaben wird hiermit nach Art. 72 ff. BayVwVfG i.V.m. Art. 69 BayWG bekannt gemacht.
Die entsprechenden Antragsunterlagen liegen einen Monat vom 12.10.2018 bis 12.11 .2018
(einschließlich der genannten Tage) bei der Verwaltung der Gemeinde Ohrenbach in der Verwaltungsgemeinschaft Rothenburg o.d.T. während der Dienststunden von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und zusätzlich Donnerstags von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr zur Einsicht auf.

Jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, kann bis spätestens zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist bei der Gemeinde Ohrenbach, der Verwaltungsgemeinschaft Rothenburg o.d.T. oder beim Landratsamt Ansbach – Sachgebiet Wasserrecht -, Crailsheimstraße 1, 91522 Ansbach , schriftlich oder zur Niederschrift etwaige Einwendungen gegen das Vorhaben erheben. Mit Ablauf der Einwendungsfrist sind alle Einwendungen ausgeschlossen, die nicht auf besonderen privatrechtliehen Titeln beruhen.

ln Einwendungen, die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten unterzeichnet oder in Form vervielfältigter gleichlautender Texte eingereicht werden, ist ein Unterzeichner mit Namen, Beruf und Anschrift als Vertreter der übrigen Unterzeichner für das Verfahren zu bezeichnen, soweit er nicht von ihnen als Bevollmächtigter bestellt ist. Diese Angaben müssen deutlich sichtbar auf jeder mit einer Unterschrift versehenen Seite enthalten sein.

Werden gegen das Vorhaben rechtzeitig Einwendungen erhoben, werden diese in einem Termin erörtert, der noch mindestens eine Woche vorher ortsüblich bekannt gemacht wird. Diejenigen, die Einwendungen erhoben haben, werden von dem Erörterungstermin gesondert benachrichtigt. Bei Ausbleiben eines Beteiligten in dem ggf. notwendigen Erörterungstermin kann auch ohne ihn verhandelt werden.

Ferner wird darauf hingewiesen, dass

a) die Personen, die Einwendungen erhoben haben, von dem Erörterungstermin durch öffentliche Bekanntmachung benachrichtigt werden können,

b) die Zustellung der Entscheidung über die Einwendungen durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden kann, wenn mehr als 50 Benachrichtigungen oder Zustellungen vorzunehmen sind.

Die durch die Einsichtnahme in die Unterlagen, durch Erhebung von Einwendungen bzw. Teilnahme am Erörterungstermin oder Vertreterbestellung entstehenden Kosten können nicht erstattet werden.

Hellenschmidt, erster Bürgermeister 04. 10.2018

Manöver und Übungen der US-Streitkräfte;

Anmeldung gem. der Bekanntmachung vom 04.12.2008 (StAnz Nr. 51/52 vom 19.12.2008)
Folgende Übung wurde angemeldet:

Art der Übung: Tag- und Nachtübungen mit Außenlandungen

Zeitraum: 01.11.2018 – 30.11.2018

Besonderheiten: keine

Die Einheiten sind generell angewiesen, Manöverschäden möglichst zu vermeiden. Es wird gebeten, Einwendungen gem. Ziff. III Nr. 3 der obengenannten Bekanntmachung unverzüglich mitzuteilen.

Hinsichtlich des Verfahrens bei der Anmeldung von Ersatzansprüchen bei Manöverschäden wird auf das Handblatt der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, Schadensregulierungsstelle, Regionalbüro Süd
Nürnberg, Rudolphstraße 28 – 30, 90489 Nürnberg, Tel: 0911/99261-0, Fax: 0911/99261-185, hingewiesen. Die Handblätter können dort angefordert werden. Um ortsübliche Bekanntmachung der Übung wird gebeten.

Hasselbacher
Verwaltungsfachwirtin

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Download ➟ AE 18-104 Anmeldung (pdf.document)
Download ➟AE 18-104 Übungsbeschreibung (pdf.document)

Zuständigkeitsregelung Tierarzt

Az.: 514 SG 82                                                         30.04.2018

Zuständigkeitsregelung 01/2018

Der amtliche Tierarzt Herr Dr. Georg Huggenberger scheidet mit Ablauf des 30.06.2018 aus dem Dienst beim Landkreis Ansbach aus.

Die Zuständigkeit in der ordentlichen Beschau, bzw. die Vertretung in der ordentlichen
Beschau in den Fleischbeschaubezirken Steinsfeld und Ohrenbach wird wie folgt geregelt:

Der bisherige Vertreter der Beschaubezirke Steinsfeld und Ohrenbach übernimmt die

Herr
Horst Gottfried
Stattberg 47
91608 Geslau
Tel.: 09867/97000

ordentliche Beschau.

1.) Der Fleischhygienebezirk Steinsfeld setzt sich wie folgt zusammen:

  • Adelshofen, Gickelhausen, Großharbach,Haardt, Neustett und Ruckertshofen der Gemeinde Adelshofen.
  • Chausseehaus, Ellwingshofen, Endsee, Gattenhofen, Gypshütte, Hartershofen, Reichelshofen, Steinsfeld und Urphershofen der Gemeinde Steinsfeld.
  • Nordenberg der Gemeinde Windeisbach

 

2.) Der Fleischhygienebezirk Ohrenbach besteht aus den Ortsteilen:

  • Schweinsdorf und Seehäuslder Gemeinde Neusitz
  • Gailshofen, Gumpelshofen, Habelsee, Oberscheckenbach, Ohrenbach, Reichardsroth und Seemühle der Gemeinde Ohrenbach

3.) Die Vertretung für die ordentliche Beschau iin den Fleischhygienebezirken Steinsfeld
und Ohrenbach wird übernommen von der Tierärztin

Frau
Dr. Karla Pöllmann-Heller
Binzwangen 23
91598 Colmberg
Tel.: 09803/91000

Die Zuständigkeit tritt ab 01.07.2018 in Kraft.

Ansbach, 30.04.2018
LANDRATSAMT ANSBACH
gez.
Dr. Jürgen Ludwig
Landrat

Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS/WAS)

Bekanntmachung

Die Gemeinde Ohrenbach hat mit Beschluss des Gemeinderats vom 13.09.2016 eine Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS/WAS) erlassen, die am 01.012017 in Kraft tritt.
Die Satzung liegt in der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft 91541 Rothenburg o.d.T., Laiblestraße 31, während der allgemeinen Dienststunden zur Einsichtnahme auf. Die Auflegung erfolgt zusätzlich auch in der Gemeinde (Amtszimmer des ersten Bürgermeisters).
Ohrenbach, 14.09.2016

Hellenschmidt
1. Bürgermeister

Download ➟ Bekanntmachung

Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung (Wasserabgabesatzung – WAS -)

Bekanntmachung

Die Gemeinde Ohrenbach hat mit Beschluss des Gemeinderats vom 13.09.2016 eine Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung (Wasserabgabesatzung – WAS -) erlassen, die eine Woche nach ihrer Bekanntmachung in Kraft tritt.
Die Satzung liegt in der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft 91541 Rothenburg o.d.T., Laiblestraße 31, während der allgemeinen Dienststunden zur Einsichtnahme auf. Die Auflegung erfolgt zusätzlich auch in der Gemeinde (Amtszimmer des ersten Bürgermeisters).
Ohrenbach, 14.09.2016

Hellenschmidt
1. Bürgermeister

Download ➟ Bekanntmachung